Themen – Sozialpolitik – AHV

IV-Finanzierung/Schaffung IV-Fonds: AHV und IV verdienen eine bessere Lösung

Travail.Suisse begrüsst grundsätzlich das Anliegen der SGK des Ständerates, dass zusammen mit der Zusatzfinanzierung der IV auch ein IV-Fonds geschaffen wird. Der heutige Vorschlag der SGK des Ständerates ist jedoch nicht akzeptabel. Denn für Travail.Suisse ist klar, dass der Bund einen Teil der Mittel beisteuern muss, die zur Schaffung eines IV-Fonds nötig sind. mehr

Heute steht für AHV und IV ein gemeinsamer Ausgleichsfonds zur Verfügung. Dieser Fonds hat alle Defizite der IV vorfinanziert, was zu einer Vermischung der Finanzen von AHV und IV geführt hat. Damit die Vermischung aufgehoben werden kann, unterstützt Travail.Suisse grundsätzlich die Schaffung eines eigenständigen IV-Fonds.

Vorschlag von Travail.Suisse: Die bessere Lösung für AHV und IV
Für Travail.Suisse ist es vorstellbar, dass der bisherige Fonds das Startkapital für den IV-Fonds von ca. 6 Mia. Franken zur Verfügung stellt und der Bund dafür die Schulden der IV übernimmt, d.h. als Schuldner gegenüber dem AHV-Fonds auftritt. Bei einer solchen Lösung würde der AHV-Fonds immer noch wie im Gesetz vorgeschrieben 100 Prozent einer AHV-Jahresausgabe decken. Der IV-Fonds wäre mit ca. 50-60 Prozent einer IV-Jahresausgabe dotiert. Dem Bund würden ausser dem Zins an den AHV-Fonds keine Kosten entstehen.

Die vollständige Schuldensanierung der IV aus dem AHV/IV-Fonds würde hingegen einem Raubzug auf die AHV gleichkommen. Und ohne die notwendige MWSt.-Erhöhung zur Behebung des jährlichen, strukturellen Defizits der IV wäre der neue IV-Fonds bereits in ein paar Jahren wieder leer. Beides wäre für Travail.Suisse inakzeptabel und würde auch von der Stimmbevölkerung sicher nicht akzeptiert.

17. Oktober 2007, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

IV-Finanzierung/Schaffung IV-Fonds: AHV und IV verdienen eine bessere Lösung

Travail.Suisse begrüsst grundsätzlich das Anliegen der SGK des Ständerates, dass zusammen mit der Zusatzfinanzierung der IV auch ein IV-Fonds geschaffen wird. Der heutige Vorschlag der SGK des Ständerates ist jedoch nicht akzeptabel. Denn für Travail.Suisse ist klar, dass der Bund einen Teil der Mittel beisteuern muss, die zur Schaffung eines IV-Fonds nötig sind. mehr

Heute steht für AHV und IV ein gemeinsamer Ausgleichsfonds zur Verfügung. Dieser Fonds hat alle Defizite der IV vorfinanziert, was zu einer Vermischung der Finanzen von AHV und IV geführt hat. Damit die Vermischung aufgehoben werden kann, unterstützt Travail.Suisse grundsätzlich die Schaffung eines eigenständigen IV-Fonds.

Vorschlag von Travail.Suisse: Die bessere Lösung für AHV und IV
Für Travail.Suisse ist es vorstellbar, dass der bisherige Fonds das Startkapital für den IV-Fonds von ca. 6 Mia. Franken zur Verfügung stellt und der Bund dafür die Schulden der IV übernimmt, d.h. als Schuldner gegenüber dem AHV-Fonds auftritt. Bei einer solchen Lösung würde der AHV-Fonds immer noch wie im Gesetz vorgeschrieben 100 Prozent einer AHV-Jahresausgabe decken. Der IV-Fonds wäre mit ca. 50-60 Prozent einer IV-Jahresausgabe dotiert. Dem Bund würden ausser dem Zins an den AHV-Fonds keine Kosten entstehen.

Die vollständige Schuldensanierung der IV aus dem AHV/IV-Fonds würde hingegen einem Raubzug auf die AHV gleichkommen. Und ohne die notwendige MWSt.-Erhöhung zur Behebung des jährlichen, strukturellen Defizits der IV wäre der neue IV-Fonds bereits in ein paar Jahren wieder leer. Beides wäre für Travail.Suisse inakzeptabel und würde auch von der Stimmbevölkerung sicher nicht akzeptiert.

17. Oktober 2007, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

AHV: Höchster Gewinn aller Zeiten

Die AHV hat 2006 mit einem Überschuss von 2.7 Milliarden Franken das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Das Kapitalkonto der AHV reicht aus, um eine ganze Jahresausgabe zu decken. Die finanzielle Lage der AHV ist blendend und es besteht kein Grund für einen Leistungsabbau. Das Defizit der IV hat sich dank weniger Neurenten stabilisiert. Die Schulden steigen aber weiter und betragen neu 9.3 Milliarden Franken. Die Zusatzfinanzierung und die Entschuldung bleiben für Travail.Suisse dringend.

Anhang Grösse

PD Rekorgewinn AHV.doc 39 KB

26. März 2007, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

AHV: Höchster Gewinn aller Zeiten

Die AHV hat 2006 mit einem Überschuss von 2.7 Milliarden Franken das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt. Das Kapitalkonto der AHV reicht aus, um eine ganze Jahresausgabe zu decken. Die finanzielle Lage der AHV ist blendend und es besteht kein Grund für einen Leistungsabbau. Das Defizit der IV hat sich dank weniger Neurenten stabilisiert. Die Schulden steigen aber weiter und betragen neu 9.3 Milliarden Franken. Die Zusatzfinanzierung und die Entschuldung bleiben für Travail.Suisse dringend.

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PD Rekorgewinn AHV.doc 39 KB

26. März 2007, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon

11. AHV-Revision in der SGK-NR: Travail.Suisse will eine Überbrückungsrente in der AHV

In etlichen Pensionskassen gibt es so genannte Überbrückungsrenten. Dank dieser Überbrückungsrente muss die AHV-Rente bei einer vorzeitigen Pensionierung nicht vorbezogen werden und wird ab 65 Jahren ungekürzt ausgerichtet. Travail.Suisse fordert, dass in der AHV zusammen mit der Flexibilisierung des Rentenalters eine Überbrückungsrente für Personen mit tiefen und mittleren Einkommen eingeführt wird. Denn diese Personen verfügen einerseits selten über eine gute Pensionskasse und sind andererseits auf eine ungekürzte AHV-Rente angewiesen.

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PD Überbrückungsrente.doc 39 KB

26. Februar 2007, Martin Flügel, Präsident Drucker-icon