Thèmes – Autres points forts

Brasilien: Kommunikation im Dienst der Entwicklung

Das Institut Comradio fördert über das Radio die Entwicklung auf dem Land. Brücke ∙ Le Pont, das Hilfswerk von Travail.Suisse, dem unabhängigen Dachverband der Arbeitnehmenden, unterstützt das Projekt. mehr

Kommunikation ist für die Entwicklung unabdingbar, denn wer von Verkehrswegen abgeschnitten und vom Informationsaustausch ausgeschlossen ist, kann sich nicht entwickeln. Für Brücke • Le pont ist diese Erkenntnis eine wichtige Basis in ihrer Arbeit. Deshalb unterstützt das Hilfswerk das Institut Comradio in Nordostbrasilien. Das Institut stellt den Kontakt zur armen Landbevölkerung her und liefert ihr nicht nur Unterhaltung, sondern thematisiert auch die sozialen und wirtschaftlichen Probleme der öden Region. Für die Kleinbauernfamilien, die ums Überleben kämpfen, ist dies von unschätzbarem Wert.

Wissen vermitteln

„Gute Praktiken bekannt machen: Das ist unsere grösste Leidenschaft.“ So stellt sich Comradio auf dem Internet vor. Über ein Netz von 20 Radiostationen, das selbst einen Satellitenkanal nutzt, bedient Comradio die abgelegenen Dörfer und Siedlungen der Region. Mit seiner Arbeit unterstreicht das Institut das Recht auf Information. Sie allein ermöglicht es den Menschen, sich eine Meinung zu bilden, sich zu organisieren und ihre Bürgerrechte wahrzunehmen.

Stimme der Sprachlosen

Comradio schafft keine Einbahn-Kommunikation. Es liefert nicht nur Informationen und Expertenwissen von der Stadt aufs Land, es bezieht die Landbevölkerung in die Sendungen ein und gibt ihr eine Stimme. Die Leute vom Land haben in ihrem Überlebenskampf vieles gelernt, was für andere nützlich ist. Über das Radio können sie auch ihre legitimen Anliegen öffentlich machen, damit diese bei den politischen Entscheidungen nicht vergessen, sondern mitbedacht werden.

Die Landflucht stoppen

Weil das Überleben auf dem Land hart und entbehrungsreich ist, zieht es die Bevölkerung in die Städte. Vor allem die Jugend sieht für sich keine Zukunft auf dem Land und sucht Arbeit, Verdienst und Unterhaltung in den Zentren. Diesem Trend wirkt das Projekt von Brücke • Le pont entgegen. Der Austausch von Ideen und Erfahrungen durch Comradio hilft, die Armut auf dem Land zu reduzieren, die Arbeit rentabler und das Leben angenehmer zu machen. Radiosendungen mit positiven Meldungen und Bildern korrigieren allmählich die Ohnmachtsgefühle der Landbevölkerung und das trostlose Image der Landgebiete. Mehr und mehr junge Leute setzen sich für ihre Region und ihre Familien ein.

Erfolgreiches Projekt

Brücke • Le pont finanziert ein 3-jähriges Projekt zur Ausbildung von 240 jungen Leuten aus armen Verhältnissen bei Comradio. Sie haben beste Chancen auf einen anständig bezahlten Job, denn private Unternehmen und öffentliche Stellen benötigen immer mehr Fachleute in Kommunikation. Damit finden sie einen Weg aus der Armut.

h2. Kommunikation erweitert den Horizont

Die Ausbildung in Kommunikation vermittelt den jungen Leuten nebst fachlichem Wissen auch eine neue Sicht auf die Welt, in der sie leben – auf die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Gegebenheiten – und motiviert sie, sich zu engagieren. Felipe Reis Alves sagt: “Mit der Ausbildung hat sich mein Leben völlig verändert. Ich entdeckte einen neuen Horizont. Jetzt kann ich klare Informationen und Botschaften zum Wohl der Allgemeinheit verbreiten und so dazu beitragen, eine gerechtere und demokratischere Gesellschaft aufzubauen.“

Unterstützen Sie dieses innovative Projekt zugunsten der Landbevölkerung, insbesondere der Landjugend! Spendenkonto: Brücke • Le pont, 1700 Freiburg, PC 90-13318-2; Information auf www.bruecke-lepont.ch.

13 octobre 2014, José Balmer, Brücke-Le pont

Weitere Schritte auf dem Weg zu qualitativ besseren Arbeitsverhältnissen in der ganzen Welt

Die internationale Arbeitskonferenz, die im Juni 2014 in Genf stattfand, stand im Zeichen der menschenwürdigen Arbeit und der Notwendigkeit, die Arbeitsverhältnisse zu verbessern. Konkrete Schritte wurden mit der Verabschiedung eines Protokolls zum Abkommen Nr. 29 über die Zwangsarbeit und den Einstieg in die Diskussion über eine Empfehlung zur informellen Wirtschaft gemacht, die für nächstes Jahr vorgesehen ist. mehr

Mehr als 4700 Delegierte der Regierungen – Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen – haben an der internationalen Arbeitskonferenz teilgenommen. Dieses Jahr wurden konkrete Massnahmen zur Bekämpfung der Zwangsarbeit, die als moderne Sklavenarbeit bezeichnet werden kann, erarbeitet.

Mehr als 20 Millionen weibliche und männliche Arbeitssklaven

Es ist kaum vorstellbar: Gemäss Internationaler Arbeitsorganisation (IAO) gibt es noch immer mehr als 20 Millionen Zwangsarbeiter/innen weltweit. Mehr als die Hälfte davon sind Frauen und Mädchen, die vorwiegend als Hausangestellte und im Sexgewerbe tätig sind. Männer und Jungen hingegen werden vor allem in der Landwirtschaft, im Bauwesen und in den Bergwerken wirtschaftlich ausgenützt.

Zwar besteht bereits das Abkommen Nr. 29 über die Zwangsarbeit aus dem Jahr 1930. Es bedarf jedoch dringend einer Anpassung. Das neue Protokoll aktualisiert das Abkommen Nr. 29 und bekämpft auch Praktiken wie etwa den Menschenhandel. Die dazu gehörende Empfehlung über ergänzende Massnahmen zur effektiven Ausmerzung der Zwangsarbeit liefert technische Hinweise für die Umsetzung im Bereich der Prävention und des Arbeitnehmerschutzes, des Zugangs zur Justiz, der Überwachung der Anwendung des Abkommens und der internationalen Zusammenarbeit. Das Protokoll verstärkt ausserdem den internationalen juristischen Rahmen und führt neue Verpflichtungen ein zur Verhinderung von Zwangsarbeit und zum Opferschutz und eröffnet Möglichkeiten für Schadenersatz bei materiellen und physischen Schäden. Gemäss Art. 3 des Protokolls muss jedes Mitglied der IAO wirksame Massnahmen zur Identifizierung, Befreiung und Beschützung aller Opfer von Zwangsarbeit ergreifen, damit sie sich wieder erholen und eingliedern können, aber auch um ihnen zur Seite zu stehen und ihnen Hilfe in anderer Form zukommen zu lassen.

Informelle Wirtschaft: Ausarbeitung einer Empfehlung

Wenn auch weniger dramatisch als bei der Zwangsarbeit, sind die Lebens- und Arbeitsbedingungen in der informellen Wirtschaft doch sehr schwierig; auch sie müssen dringend verbessert und nach und nach mit modernen und nachhaltigen Arbeitsbedingungen ausgestaltet werden.

Als informeller Sektor wird jener Teil einer Volkswirtschaft bezeichnet, dessen wirtschaftliche Tätigkeiten nicht in der offiziellen Statistik erfasst sind. Zur informellen Wirtschaft gehören alle wirtschaftlichen Tätigkeiten der Arbeitnehmer, die nicht durch formelle Bestimmungen – seitens des Gesetzgebers oder in der Praxis – gedeckt sind. Dazu gehören Arbeitsrecht, Gesundheit, Arbeitssicherheit und Sozialschutz. Man schätzt, dass weltweit 40% der Beschäftigten in der informellen Wirtschaft arbeiten, was ein erhebliches Hindernis auf dem Weg zu menschenwürdiger Arbeit darstellt. Die verabschiedeten Schlussfolgerungen der Arbeitskonferenz erwähnen, welchen Einfluss die informelle Wirtschaft auf die Rechte der Arbeitnehmer, insbesondere beim Zugang zu den Grundsätzen und Grundrechten bei der Arbeit, beim Sozialschutz, für menschenwürdigen Arbeitsbedingungen usw. ausübt. Die informelle Wirtschaft wirkt sich negativ auf die Entwicklung nachhaltiger Unternehmen aus.

Die meisten Personen arbeiten nicht freiwillig in der informellen Wirtschaft, sondern nur weil es an Arbeitsplätzen in der formellen Wirtschaft fehlt. Deshalb bezweckt die Empfehlung, die nächstes Jahr verabschiedet werden soll, den Übergang der informellen zur formellen Wirtschaft zu erleichtern. Damit dies gelingt, muss in den betreffenden Ländern eine Wachstumsstrategie eingeführt werden, die auf der Schaffung von Arbeitsplätzen guter Qualität und eines reglementarischen Rahmens aufbaut, der die Anwendung der Grundrechte bei der Arbeit, den sozialen Dialog, Gleichheit, Unternehmertum, Qualifikationen und Management, Zugang zu Krediten und zum Markt, Ausdehnung des sozialen Schutzes und lokale Entwicklungsstrategien für Stadt und Land beinhaltet.

Mehrere hundert Millionen gute Arbeitsplätze müssen geschaffen werden

Schlechte Arbeitsverhältnisse vor allem in der informellen Wirtschaft und Massenarbeitslosigkeit sind enorme Herausforderungen. Das Management Cockpit für Wirtschaft und Beschäftigung zeichnet weltweit ein düsteres Bild: Rückgang des Anteils der aktiven Bevölkerung, überdurchschnittliche Auswirkungen der Krise auf die Jugendlichen, Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit, Rückgang der Löhne in den entwickelten Ländern, Verschärfung der Ungleichheiten, mangelnde Qualifikationen usw. Es ist deshalb von ausschlaggebender Bedeutung, dass sich die Arbeitskonferenz dem Thema „qualitativ hochstehende Arbeitsverhältnisse“ annimmt. Sie hat einen globalen politischen Rahmen für die Beschäftigung und umfassender, proaktiver und auf die Beschäftigung fokussierte Wachstumspolitiken auf nationaler und internationaler Ebene verabschiedet. Dieser globale Rahmen besteht aus einer Kombination von kohärenten makro-ökonomischen, arbeitsmarktrechtlichen und sozialen Massnahmen und stellt einen Leitfaden für die Strategie der Länder für die Förderung der produktiven und frei gewählten Vollbeschäftigung und menschenwürdiger Arbeit dar. Die grosse Herausforderung besteht in der Umsetzung dieser Politik, damit sie nicht toter Buchstabe bleibt. Dringlichkeit ist geboten, denn es müssen in den kommenden zehn Jahren etwa 600 Millionen qualitativ gute Arbeitsplätze geschaffen werden, um die Arbeitslosen von heute und die 400 Millionen Neuzugänger auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren.

Die Interpretation der Normen

Eine ständige Aufgabe der internationalen Arbeitskonferenz besteht in der Überprüfung der Umsetzung der ratifizierten Abkommen in verschiedenen Ländern. Dafür ist die Kommission für die Anwendung der Normen zuständig. Diese Kommission hat dieses Jahr grobe Verstösse gegen die arbeitsrechtlichen Abkommen in einer Reihe von Ländern geprüft. Sorge bereitet vor allem, dass es immer schwieriger wird, zu Schlussfolgerungen zu gelangen. Es ist wichtig, dass diese Kommission weiter die Rolle einer Plattform und einer moralischen Instanz spielen kann, die Druck auf die Regierungen ausübt, wenn diese die Abkommen nicht umsetzen, obwohl sie sie ratifiziert haben. Die grundlegenden Probleme bei der Auslegung der Abkommen (insbesondere die Freiheit der Gewerkschaften und das damit in Zusammenhang stehende Streikrecht) haben die Arbeiten dieser Kommission vor zwei Jahren gelähmt und sind immer noch nicht gelöst. Man kann nur hoffen, dass die Arbeitsnormen der IAO bei allen Gruppierungen – Regierungen, Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen – in Zukunft wieder an Bedeutung gewinnen. Dies ist in erster Linie im Interesse aller Personen, deren Recht auf Arbeit in irgendeiner Weise verletzt wird.

25 août 2014, Denis Torche, Responsable politique environnementale, fiscale et extérieure

Freihandelsabkommen mit zentralamerikanischen Staaten im Ständerat: Verbindliche Umsetzung der Arbeits- und Umweltschutzbestimmungen

Zwar hat sich der Nationalrat bereits für die Ratifizierung des Freihandelsabkommens (FHA) mit Costa Rica und Panama ausgesprochen. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, fordert nun aber den Ständerat auf, die Ratifizierung an die Forderung zu knüpfen, dass das Kapitel des Abkommens über Handel und nachhaltige Entwicklung in Zukunft verbindlicher umgesetzt wird. mehr

Seit 2010 schlägt die Schweiz ihren Freihandelspartnern ein Kapitel über die nachhaltige Entwicklung vor. Dieses beinhaltet Arbeits- und Umweltschutznormen, die aus den EFTA-Musterbestimmungen übernommen wurden. Das Freihandelsabkommen (FHA) mit Costa-Rica und Panama beinhaltet heute zwar ein Kapitel über den Handel und die nachhaltige Entwicklung, gleichzeitig schliesst es aber aus, dass die Parteien die in einem anderen Kapitel geregelten Streitbeilegungsmechanismen in Anspruch nehmen können.

Unterstellung der Arbeits- und Umweltschutzbestimmungen unter das Streitbeilegungsverfahren

Zwecks Umsetzung der sozialen und ökologischen Dimension des FHA muss das Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung ebenfalls dem Streitbeilegungsverfahren unterstellt werden. «Der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit genügen nicht. Es ist auch nicht logisch, dass handelsspezifische Aspekte dem Streitbeilegungsmechanismus unterstellt sind, die Arbeits- und Umweltfragen jedoch nicht», sagt Denis Torche, Leiter Aussenpolitik Travail.Suisse. Im Rahmen der Streitbeilegung besteht die Möglichkeit eines Schiedsverfahrens und als letztes Mittel sind auch finanzielle Entschädigungen vorgesehen.

Da das Abkommen bereits unterzeichnet ist, verlangt Travail.Suisse keine unmittelbare Neuverhandlung, sondern die Zusage, dass die Schweiz anlässlich der im Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung vorgesehenen periodischen Überprüfung ihrem Partner zu gegebener Zeit auch die Unterstellung unter das Streitbeilegungsverfahren vorschlägt. Das Freihandelsabkommen der USA mit Panama (2012) enthält nämlich einen solchen Mechanismus, und die USA haben bereits anlässlich der Aushandlung des Abkommens von Panama zahlreiche Verbesserungen im Bereich des Arbeitsrechts zugestanden erhalten.

Des Weiteren müssen die Vertreter der Zivilgesellschaft vom gemischten Ausschuss, der das Abkommen umsetzt, einbezogen werden, wie dies in den jüngsten FHA der Europäischen Union ebenfalls vorgesehen ist. Das Fachwissen der Sozialpartner, insbesondere deren arbeitsrechtliche Kenntnisse, wird bei der periodischen Überprüfung des Inhalts des Kapitels über die nachhaltige Entwicklung wertvoll sein.

Positionspapier von Travail.Suisse zu Freihandelsabkommen

Aufgrund der steigenden Bedeutung von FHA für die Schweizer Wirtschaft, aber auch der damit verbundenen Auswirkungen auf Arbeit und Umwelt, hat der Vorstand von Travail.Suisse ein Positionspapier verabschiedet, das konkrete Vorschläge zur Stärkung und Umsetzung der Sozial- und Umweltaspekte von Freihandelsabkommen enthält.

Das Dokument steht unter folgendem Link zur Verfügung: http://www.travailsuisse.ch/aktuell/positionen

Für weitere Informationen:
Denis Torche, Leiter Aussenpolitik, Tel. 031 370 21 11 oder 079 846 35 19

15 juin 2014, Denis Torche, Responsable politique environnementale, fiscale et extérieure

Jugendliche kämpfen gegen Gewalt

Gewalt bestimmt und behindert das Leben vieler Menschen in El Salvador, vor allem in den Armenquartieren. Brücke • Le pont unterstützt Jugendliche in ihrem Engagement für Gewaltfreiheit und bessere Lebensperspektiven. mehr

Armut und Arbeitslosigkeit bewirken, dass sich zahlreiche Jugendliche in El Salvador den Jugendbanden, den sogenannten Maras, anschliessen. Sie bieten den jungen Leuten Geld, Einfluss und Heimat. Aber sie werden für sie auch zum Gefängnis und zur tödlichen Falle. Mitglieder, die aussteigen wollen, werden umgebracht und zur Abschreckung öffentlich liegen gelassen.

Zwischen Amboss und Hammer

Auch Jugendliche, die mit den Banden nichts zu tun haben, leiden unter der Gewaltsituation. Sie müssen den aufgezwungenen Gesetzen gehorchen und können sich nicht frei bewegen und entwickeln. Leonora (17) berichtet: „Ich kann den Berufskurs von Brücke • Le pont nicht mehr besuchen, weil ich ausserhalb des Quartiers wohne, in dem der Kurs stattfindet. Die Bande, die das Quartier beherrscht, toleriert keine Leute von ausserhalb. Dort bin ich Freiwild, ich würde mein Leben riskieren.“ Wegen dieser schwierigen Situation verlassen sehr viele junge Leute das Land vor allem Richtung USA.

Jugendliche mit Mut

Andere Jugendliche mögen ihre Familien nicht verlassen. Sie versuchen, der Gewalt zu trotzen und friedliche Beziehungen aufzubauen. Marvin (17) sagt: „Ich kann meine Geschwister nicht allein lassen. Ich will hier bleiben und mithelfen, die Gewalt zu überwinden. Und ich will einen Beruf lernen, arbeiten und meiner Familie helfen.“ Marvin hat Glück, denn er kann im Jugendzentrum der Passionisten Berufsbildungskurse besuchen. Das ist eines von drei Zentren, die Brücke • Le pont in El Salvador unterstützt. Sie bieten den jungen Leuten eine kurze, praxisbezogene Ausbildung z.B. in Web-Design, Unterhalt von Computern, Coiffure, Buchhaltung, Kurierdienst usw. Und sie helfen ihnen, Zugang zum Arbeitsmarkt zu finden oder ihren eigenen kleinen Betrieb zu gründen.

Den Frieden fördern

Nebst der Berufsbildung begleiten unsere Partnerorganisationen die Jugendlichen auch in ihrem Engagement für Gewaltfreiheit in den Quartieren. Zu diesem Zweck haben sie spezielle Module der Friedensförderung „Cultura de paz“ erarbeitet. Die jungen Leute lernen mit Konflikten umzugehen, traumatische Erlebnisse zu verarbeiten und Gewalt vorzubeugen. Ihre Erfahrungen und Ideen vermitteln sie über Schulen auch an Lehrerschaft und SchülerInnen. Schliesslich soll ihr Engagement Kreise ziehen und möglichst viele Jugendliche erfassen.

Die Behörden in die Pflicht nehmen

Die jungen Leute wollen, dass auch die Behörden ihre Verantwortung wahrnehmen und die Gewalt nicht nur mit Repression bekämpfen. Sie erarbeiten Vorschläge zur Gewaltprävention und verhandeln mit den zuständigen Stellen z.B. über die Sicherheit im öffentlichen Raum, die Instandhaltung der Plätze und die Unterstützung von Freizeitaktivitäten. Die Partnerorganisationen ihrerseits betreiben Lobbying auf nationaler Ebene. Der Kampf gegen die Gewalt und gegen die starken Interessen, die sich dahinter verbergen, ist schwierig. Aber die Jugendlichen haben Hoffnung geschöpft. Leonora meint: „Vorher dachte ich, ich könne an meiner Situation nichts ändern, ich müsse sie einfach hinnehmen. Heute weiss ich, dass ich etwas bewegen und einen Beitrag für eine bessere Zukunft leisten kann.“ Diese positive Einstellung wird vieles möglich machen.

Helfen Sie mit, den Traum der Jugendlichen von einem besseren Leben Wirklichkeit werden zu lassen. Herzlichen Dank.

Informationen: www.bruecke-lepont.ch und Tel. 026 425 51 51; Spendenkonto 90-13318-2

14 avril 2014, José Balmer, Brücke-Le pont

Für eine verbindliche Umsetzung der Arbeits- und Umweltschutzbestimmungen

Die Schweiz handelt derzeit Freihandelsabkommen (FHA) mit wichtigen Ländern wie Indien oder der russischen Zollunion aus. Es ist nun an der Zeit, die Arbeits- und Umweltschutzbestimmungen verbindlich umzusetzen. Das liegt im Interesse der Arbeitnehmenden in der Schweiz und in den Partnerländern – aber auch im Interesse der Schweizer Wirtschaft. mehr

Die Annahme des Freihandelsabkommens (FHA) mit Costa Rica und Panama durch den Nationalrat warf nicht gleich hohe Wellen wie das Abkommen, das mit China unterzeichnet wurde. Aber die Problematik bleibt dieselbe. Wie bei China beantragte eine Minderheit des Nationalrates die Rückweisung an den Bundesrat, damit die Bestimmungen zur nachhaltigen Entwicklung verbindlicher werden.

Somit ist eine Lobbying-Arbeit nötig, um eine Mehrheit des Parlaments davon zu überzeugen, dass die Umsetzung der Arbeits- und Umweltschutzbestimmungen in den FHA verstärkt werden muss. Um dieses Anliegen zu begründen, müssen wir einen kurzen Blick in die Vergangenheit zurückwerfen: Bis Mitte 2000-er Jahre lehnte es die Schweiz ab, Bestimmungen zu Menschenrechten, Arbeitsnormen und Umweltschutz in die FHA einzubinden. Die Wirtschaftskreise wollten nichts von einer Verknüpfung der FHA mit den Sozial- und Umweltschutznormen hören, was jedoch im Widerspruch zu den Kohärenzzielen der Schweizer Aussenpolitik steht.

Immer mehr Freihandelsabkommen enthalten Arbeitsbestimmungen

Inzwischen hat die Europäische Union (EU) in ihren FHA ein Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung eingeführt, was Ausdruck der erhöhten Sensibilisierung für den Zusammenhang zwischen Handel und Arbeits- oder Umweltschutznormen sowie Menschenrechten ist. Seit Ende der 1990-er Jahre ist auch eine stetige Zunahme der bilateralen und regionalen Handelsabkommen, die Arbeitsbestimmungen enthalten, festzustellen. So stieg die Zahl der FHA mit Arbeitsbestimmungen zwischen 2000 und 2013 von 11 auf 58. 1

Erst seit 2010 schlagen die Schweiz und andere EFTA-Staaten ihren Freihandelspartnern ein Kapitel mit dem Titel Handel und nachhaltige Entwicklung vor, das Teil des ausgehandelten FHA sein soll. Das Kapitel übernimmt in groben Zügen das, was die EU ihren Handelspartnern vorschlägt, ist jedoch etwas weniger vollständig.

Der Schweiz ist es gelungen, die Bestimmungen zur nachhaltigen Entwicklung in sechs FHA einzubinden, die kürzlich in Kraft getreten sind oder unterzeichnet wurden (FHA mit Montenegro (2012 in Kraft getreten), Hongkong (2012 in Kraft getreten), Bosnien-Herzegowina (2013 unterzeichnet), China (2013 unterzeichnet) sowie Costa Rica und Panama (2013 unterzeichnet). Bei China und Hongkong ist jedoch zu beachten, dass die Arbeitsbestimmungen in separaten Abkommen geregelt sind, was die Reichweite des Kapitels Handel und nachhaltige Entwicklung verringert, da es sich in den jeweiligen FHA faktisch auf die Umwelt beschränkt.

Von den 28 in Kraft gesetzten oder zumindest unterzeichneten Schweizer Freihandelsabkommen mit 38 Ländern (ohne EU) enthalten derzeit nur sechs vollständige Bestimmungen zu Arbeitsnormen und Umweltschutz. Deshalb müsste die Schweiz bei den älteren Abkommen ihren Partnern die Einführung des Kapitels zur nachhaltigen Entwicklung vorschlagen.

Ausserdem muss man noch einen weiteren Schritt machen, damit das neue Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung nicht nur ein leeres Versprechen ist, sondern auch tatsächlich umgesetzt wird: Die Bestimmungen zu Arbeitnehmerrechten und Umweltschutznormen müssen ebenfalls dem Kapitel über die Streitbeilegung unterstellt werden.

Betrachtet man das FHA mit Costa Rica und Panama, wird im Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung spezifisch festgehalten, dass keine der Parteien in diesem Bereich auf das Streitbeilegungsverfahren zurückgreifen kann. Damit wird die Umsetzung des Kapitels untergraben. Das vermittelt auch den Eindruck, dass Arbeit und Umwelt weniger wert sind als der Handel, denn dieser unterliegt dem Streitbeilegungsmechanismus, der die Möglichkeit eines Schiedsverfahrens und, bei Scheitern der Gespräche, finanzielle Entschädigungen beinhaltet.

Deshalb fordert Travail.Suisse, dass der Ständerat eine Verpflichtung zur verbindlichen Umsetzung des gesamten FHA mit Costa Rica und Panama vom Bundesrat erwirkt, sobald das Geschäft bei ihm ist. Es geht also darum, auch das Kapitel Handel und nachhaltige Entwicklung dem Streitbeilegungsmechanismus zu unterstellen. Der Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zur Umsetzung dieses Kapitels sind natürlich willkommen, aber in Streitfällen müssen auch ein Schiedsverfahren und, als letztes Mittel, Sanktionen möglich sein, wenn schwere Verletzungen von Menschenrechten, Arbeitsbestimmungen oder Umweltschutznormen vorliegen und das betroffene Land nichts zu deren Behebung unternimmt.

Zum Vergleich: Das Freihandelsabkommen der USA mit Panama (2012) enthält einen solchen Mechanismus, und die USA haben bereits anlässlich der Aushandlung des Abkommens von Panama zahlreiche Verbesserungen im Bereich des Arbeitsrechts zugestanden erhalten. Neue Gesetze und Erlasse in Panama ermöglichten die Lösung mehrerer Probleme mit der Gewerkschaftsfreiheit und dem Vollzug der Gesetzgebung zur Kinderarbeit. Es wurde ein Gesetz verabschiedet, um Ausnahmen von den Arbeitnehmerrechten in einer neuen Sonderwirtschaftszone aufzuheben.

Win-Win-Situation

Die Schweiz handelt derzeit neue FHA mit wichtigen Schwellen- oder Entwicklungsländern wie Indien, Thailand, Indonesien, Vietnam und Zollunion Russland-Weissrussland-Kasachstan aus. Das Geschehen in Russland und der Ukraine erinnert uns daran, wie wichtig die Achtung der Menschenrechte ist. Deshalb sollte die Schweiz nur dann FHA mit solchen Ländern unterzeichnen, wenn diese bereit sind, ein Kapitel über die nachhaltige Entwicklung in das Abkommen aufzunehmen, und wenn dieses Kapitel ebenso verbindlich ist wie die Bestimmungen zu Waren, Dienstleistungen, Investitionen und geistigem Eigentum.

Schliesslich liegt die Stärkung der sozialen und ökologischen Aspekte in den FHA im Interesse der Schweiz wie auch der Partnerländer. Die Position der Schweizer Unternehmen und Arbeitnehmenden wird dadurch gestärkt. Gleichzeitig verbessert sich der Lebensstandard in den Partnerländern, und Wettbewerbsverzerrungen, die aus Sozial- und Umweltdumping entstehen können, werden abgeschwächt. In den Partnerländern, insbesondere Entwicklungsländern, verbessern sich Arbeitsbedingungen und Achtung der Menschenrechte, was Bildung und Konsum fördert und zu einer Aufwärtsspirale für die Entwicklung führt. Deshalb kann man die Einbindung von Sozial- und Umweltschutznormen in die FHA und deren verbindliche Umsetzung als Win-Win-Situation bezeichnen.


1 Siehe “Studies on growth with equity” der ILO und des International Institute for Labour Studies. Social dimensions of free trade agreements. 119 S. 2013.

17 mars 2014, Denis Torche, Responsable politique environnementale, fiscale et extérieure

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