Thèmes – Autres points forts – Migration et intégration

Informationsblätter zur Einbürgerung

Fragen und Antworten, um Ihnen das Vorgehen 2017 und 2018 zu erleichtern

Am 1. Januar 2018 werden das neue Bürgerrechtsgesetz (BG) und seine Verordnung in Kraft treten. Die Bedingungen für eine Einbürgerung werden strenger und künftig werden nur noch Personen mit einer Bewilligung C ein Gesuch für eine ordentliche Einbürgerung stellen können.

Die Informationsblätter von Travail.Suisse sind ein praktisches Werkzeug, um Sie bei Ihren Schritten in Richtung Einbürgerung zu begleiten. Sie entnehmen ihnen den allgemeinen Rahmen des Einbürgerungsverfahrens mit den wichtigsten Bedingungen, die 2017 und ab 2018 auf eidgenössischer Ebene gelten. Klicken Sie im Inhaltsverzeichnis auf die einzelnen Kapitel, um schnell Zugang zu der gesuchten Information zu erhalten.

Für weitere Informationen stehen Ihnen Travail.Suisse und Ihre Gewerkschaft gerne zur Verfügung. Gute Lektüre!

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Keine Arbeitsmarktintegration ohne Schutz

Anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene gelten als inländische Fachkräfte, die in den Genuss von Massnahmen zur Förderung der Arbeitsmarktintegration kommen. Die Integrations¬agenda konkretisiert diese Massnahmen zum Teil, wirft aber auch Fragen auf, wie den Risiken des Lohndumpings und der Prekarisierung auf dem Arbeitsmarkt vorgebeugt werden kann. Auf nationaler Ebene wurden im Hinblick auf einen Referenzrahmen für Kantone, Gemeinden und verschiedene Partner tripartite Diskussionen geführt. Travail.Suisse vertritt weiterhin die Position, dass es Rahmenbedingungen für die Löhne sowie für die Dauer der Erstmassnahmen zur Arbeitsmarktintegration braucht. mehr

Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik und Rechtsfragen Travail.Suisse

Eines der Ziele der Integrationsagenda, die im Mai 2019 in Kraft treten wird, ist, dass 70 Prozent der anerkannten Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen sieben Jahre nach der Einreise in die Schweiz nachhaltig in den ersten Arbeitsmarkt integriert sind. Um die Ziele der Agenda zu erreichen, muss die Integrationsagenda in den Kantonen und in den Gemeinden umgesetzt werden, indem der Zielgruppe mithilfe der Erstmassnahmen zur Eingliederung in ein Unternehmen ein erster Zugang zum ersten Arbeitsmarkt ermöglicht wird. Mit diesen Massnahmen hoffen die Behörden, den Flüchtlingen und den vorläufig Aufgenommenen, die keine Qualifikationen und keine Erfahrung auf dem Schweizer Arbeitsmarkt haben, bessere Chancen bieten zu können. Es soll zudem eine Abhängigkeit von der Sozialhilfe verhindert und eine nachhaltige Integration nach den Grundsätzen «Arbeit vor Sozialhilfe» und «Bildung vor Arbeit» gefördert werden.

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, hat sich an den tripartiten Diskussionen beteiligt, die vom Staatssekretariat für Migration (SEM) auf nationaler Ebene mit Vertretern von Kantonen, Gewerkschaften und Unternehmen geführt wurden. Um einen Referenzrahmen für die Bedingungen der Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt festzulegen, haben sich die verschiedenen Partner auf das Zielpublikum, die Dauer und die Begleitung der Erstmassnahmen zur Eingliederung sowie auf die einzuhaltenden Mindestlöhne konzentriert. Die Diskussionen werden nun in den Kantonen und in den verschiedenen Branchen weitergeführt. Travail.Suisse erachtet es als notwendig, Rahmenbedingungen vorzusehen, welche Sozial- und Lohndumping verhindern.

Keine schlechteren Arbeitsbedingungen und tieferen Löhne

In einem Umfeld der Globalisierung, Digitalisierung und Verschärfung der allgemeinen Arbeitsbedingungen werden die nachhaltige Integration, die Eingliederung oder die Wiedereingliederung für die ganze inländische Bevölkerung zu einer grossen Herausforderung. Wenn also von der Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen die Rede ist, soll keine neue Kategorie von Angestellten geschaffen werden, die weniger vorteilhafte Arbeitsbedingungen haben. Auch wenn es sich um einen ersten Schritt auf dem ersten Arbeitsmarkt handelt, braucht es einen festen Rahmen mit minimalen Bedingungen, um Missbräuche zu verhindern und die Aussichten für die anderen Arbeitnehmenden in der Schweiz nicht zu verschlechtern.

Die Möglichkeiten zur Integration auf dem Arbeitsmarkt stärken

Um die Arbeitsmarktchancen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommen zu erhöhen, unterstützt Travail.Suisse insbesondere die vier folgenden Grundsätze und Massnahmen:

1. Wenn die Zielgruppe über keine Qualifikationen und keine Berufserfahrung in der Schweiz verfügt, die ihr eine direkte Arbeitsmarktintegration ermöglichen, sind bei der Festlegung der Lohnbasis ihre Fähigkeiten und die bisher geleistete Arbeit zu berücksichtigen.
2. Die Unternehmen – und auch die Gesellschaft – sind daran interessiert, Möglichkeiten für Erstmassnahmen zur Eingliederung zu bieten. Schlechte Arbeitsbedingungen und sinkende Löhne schädigen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Gefüge. Es ist daher wichtig, dass die Unternehmen diese Herausforderungen verstehen und keine billigen Arbeitskräfte einsetzen, die in die Prekarität abzugleiten drohen.
3. Der Mindestlohn in den verschiedenen Branchen-GAV dient als Anhaltspunkt für eine schrittweise Lohnerhöhung je nach Dauer und Verlängerung der Erstmassnahmen zur Eingliederung, die zwischen 6 und 12 Monate betragen können;
4. Im Programm der Integrationsagenda ist vorgesehen, dass ein Jobcoach zur Begleitung der Zielgruppe eingesetzt wird. Dieser Jobcoach muss den tripartiten und paritätischen Kommissionen bezüglich der Einhaltung der Arbeitsbedingungen Bericht erstatten. Zudem müssen die Qualifikationsmassnahmen während der ganzen Eingliederungsphase weitergeführt werden: Sprachkurse und Ausbildungen bleiben wichtig und dürfen nicht aufgegeben werden – insbesondere nicht im Hinblick auf den Grundsatz «Bildung vor Arbeit».

Um die Integration zu fördern, ist es vor allem wichtig, die verletzlichen Personen nicht auszunutzen. Denn dies würde sonst zu einer Prekarisierung von anderen Gesellschaftsschichten führen, für die der Zugang zur Arbeit ebenfalls schwierig ist. Die Diskussionen über die Anstellungsbedingungen für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene im ersten Arbeitsmarkt werden in den Kantonen und den paritätischen Organen weitergeführt. Letztere können über die Rahmenbedingungen entscheiden. Die Arbeitnehmendenorganisationen werden mitreden und müssen sicherstellen, dass sie ständig auf dem Laufenden sind, damit sie anschliessend Bilanz ziehen können. Es darf nicht sein, dass die Arbeitsmarktintegration, sei es im ersten oder im zweiten Arbeitsmarkt – ohne Kontrolle und Schutzmassnahmen erfolgt.

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2019 04 09 Integrationsagenda.docx 23 KB

09 avril 2019, Hélène Agbémégnah, Responsable politique de migration et questions juridiques Drucker-icon

Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; Anhänge 1 und 2). Festlegung der Höchstzahlen für 2019

(nur auf Französisch)

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OASA contingents Etats tiers.pdf 299 KB

25 juillet 2018, Hélène Agbémégnah, Responsable politique de migration et questions juridiques Drucker-icon

Änderung der VIntA und VZAE: Alle Akteure müssen in den Integrationsprozess einbezogen werden

Die Vernehmlassung zur Verordnung über die Integration von Ausländern (VIntA) und zur Verordnung über die Zulassung, den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit (VZAE) läuft am 19. März aus. Mit diesen Gesetzestexten wird der im Ausländergesetz (AuG) festgeschriebene Grundsatz des „Förderns und Forderns“ umgesetzt. Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, unterstreicht die Bedeutung der Sozialpartner im Integrationsprozess und die Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit zwischen Behörden und zivilgesellschaftlichen Akteuren. mehr

Ende 2016 hat das Parlament das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und die Integration verabschiedet. Die Verordnungen VIntA und VZAE legen die Integrationskriterien näher fest und definieren die Rolle und die Aufgaben des Bundes im Bereich der Integration. In diesem Zusammenhang weist Travail.Suisse nochmals darauf hin, wie wichtig es ist, die Sozialpartner und anderen Akteure der Zivilgesellschaft ausdrücklich in den Informationsaustausch zwischen den Behörden und den Regelstrukturen einzubeziehen. Werden die verschiedenen Akteure, die für die Integration von Ausländerinnen und Ausländer wichtig sind, nicht adäquat berücksichtigt, könnte das die Wirksamkeit der geplanten Massnahmen negativ beeinflussen. „Die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern hat angesichts der politischen Bestrebungen, das inländische Arbeitskräftepotenzial besser zu nutzen, eine besondere Bedeutung“, unterstreicht Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik bei Travail.Suisse. Mit einer engeren Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure können die Kontrolle und Transparenz der Arbeitsbedingungen verstärkt werden.

Für weitere Informationen:
Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik, Tel. 078 760 93 73

Die Vernehmlassung von Travail.Suisse finden Sie unter www.travailsuisse.ch/aktuell/vernehmlassungen (nur in französischer Sprache verfügbar)

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2018 03 15 Verordnungen AuG d.docx 40 KB

15 mars 2018, Hélène Agbémégnah, Responsable politique de migration et questions juridiques Drucker-icon

Auch für die Arbeitsmarktintegration von Personen aus dem Asylbereich ist die Sozialpartnerschaft zentral

Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, traf sich im Dezember 2017 mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) mit dem Ziel, die Zusammenarbeit zu intensivieren und sich über den Stand der laufenden Projekte zu informieren. Der Arbeitsmarktzugang für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene hat seit einigen Jahren auf politischer Ebene an Bedeutung gewonnen. Das Pilotprojekt Integrationsvorlehre des SEM, welches ab 2018 starten wird, ist ein konkretes Beispiel dafür. Im Moment sind noch immer einige Fragen offen, dem Engagement der Sozialpartner kommt jedoch weiterhin eine zentrale Bedeutung zu. mehr

In Anbetracht der politischen Bestrebungen der letzten Jahre, vermehrt auf das Potenzial der einheimischen Arbeitskräfte zu setzen, gewann unter anderem die Erwerbsintegration von Personen aus dem Asylbereich an Bedeutung. Travail.Suisse unterstützte die Idee, Ausbildungs- und Erwerbsintegrationsangebote auf die spezifischen Bedürfnisse von Personen aus dem Asylbereich auszurichten. In einer ihrer 2016 verabschiedeten Resolutionen betonte Travail.Suisse auch die Notwendigkeit eines stärkeren politischen Willens zur Umsetzung der Integrationsziele. Daher erschien es ihr Ende 2017 wichtig, ihren Standpunkt zu überprüfen und erneut auf die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hinzuweisen. Daraus entstand der Wunsch nach einem Treffen mit dem SEM.

2018 wird ein besonderes Jahr werden, in welchem einige Projekte (beispielsweise jenes der Integrationsvorlehre) umgesetzt und neue Gesetzesbestimmungen (insbesondere das Integrationsgesetz und die entsprechenden Verordnungen) in Kraft treten werden. Dank der engen Zusammenarbeit der Sozialpartner sollte es unter anderem möglich sein, Informationen leichter zu verbreiten und die Entwicklung der Arbeits- und Lohnbedingungen zu verfolgen, die unter Berücksichtigung von kantonalen und branchenspezifischen Gegebenheiten in Gesamtarbeitsverträgen ausgehandelt werden müssen. Bei den von Travail.Suisse nachfolgend aufgeführten Kernpunkten handelt es sich nicht um eine abschliessende Stellungnahme, sondern um grundlegende Aspekte, die bei der Integration von Personen aus dem Asylbereich zu berücksichtigen sind.

Eine bessere Sensibilisierung und eine starke politische Botschaft

Im aktuellen integrationspolitischen Umfeld ist in Anbetracht des vielfältigen Angebots eine angemessene Information vonnöten. Diesbezüglich begrüsst Travail.Suisse die im Dezember 2017 angekündigte Ernennung eines Beauftragten für Flüchtlinge und Wirtschaft, dessen Aufgabe darin besteht, private Unternehmen und Wirtschaftsverbände über die Einsatzmöglichkeiten von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen zu informieren. Des Weiteren gilt es die Personen aus dem Asylbereich und die Organisationen, welche die Interessen der Arbeitnehmenden vertreten, zu informieren und zu sensibilisieren. Letztere sind vor allem auch bei lohnrelevanten Themen involviert. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere zwischen dem Projekt der Integrationsvorlehre und der direkten Erwerbsintegration zu unterscheiden. Die Integrationsvorlehre hat nämlich kein Sozial- oder Lohndumping zur Folge, während bei der direkten Arbeitsmarktintegration darauf geachtet und überprüft werden muss, dass unter dem Vorwand des tiefen Qualifikationsniveaus der Arbeitskräfte aus dem Asylbereich die Dumpingsituationen nicht zunehmen. Zusätzlich zur Sensibilisierung muss eine starke politische Botschaft vermittelt und hervorgehoben werden, dass die Personen aus dem Asylbereich zur Deckung des Arbeitskräftebedarfs auf dem Arbeitsmarkt benötigt werden und einen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Beitrag leisten. Mit einer solchen Botschaft können der soziale Zusammenhalt gestärkt und eine Zweiklassenpolitik vermieden werden, bei der sich die Bestrebungen zur Errichtung von rechtlichen und administrativen Hindernissen und der Wille zur besseren Integration gegenüberstehen.

Abbau von Hindernissen für eine erfolgreiche Projektumsetzung

Obwohl im Bereich der Gesetzgebung Fortschritte erzielt wurden, um den Personen aus dem Asylbereich den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, ist die rechtliche Situation insbesondere der vorläufig Aufgenommenen immer noch mit grossen Unsicherheiten verbunden. Die Abschaffung der Sonderabgabe von zehn Prozent auf dem Erwerbseinkommen und des Verfahrens zum Erhalt einer Arbeitsbewilligung ist gewiss ein positives Signal. Die Stärkung des Status dieser Personen würde jedoch auch deren Arbeitsmarktintegration verbessern und folglich die Umsetzung der Integrationsprojekte erleichtern. In diesem Sinne sollte die Motion «Ersatz des Status der vorläufigen Aufnahme», die zurzeit von den eidgenössischen Räten behandelt wird, eine Statusänderung ermöglichen, welche die Arbeit der kantonalen Behörden nicht behindert und die Integration der Personen aus dem Asylbereich erleichtert. Des Weiteren sollte durch die Möglichkeit eines Kantonswechsels und die administrative Vereinfachung der Anstellungsverfahren die berufliche Mobilität gefördert werden.

Ausbau der Möglichkeiten der Erwerbsintegration

Zurzeit stehen nicht genügend Lehrstellen und Arbeitsplätze für all jene Personen zur Verfügung, deren Arbeitsmarktintegration nicht auf Anhieb gelingt. Daher sollten die Unternehmen mehr Praktikumsplätze anbieten und die Schaffung neuer Stellen in Betracht ziehen. Im Rahmen des Integrationsvorlehre-Programms, welches nicht direkt zum Eintritt in den Arbeitsmarkt führt, haben aktuell bereits 19 Kantone dem SEM ein Programm vorgelegt. Auf Grund der hohen Nachfrage konnten alle Stellen besetzt werden. Dies ist ein positives Zeichen und zeigt, dass ein echtes Bedürfnis besteht. Daher müsste im Bereich der Berufsbildung gewiss eine Ausweitung des Projektangebots in Erwägung gezogen werden.

Erhöhung der finanziellen Mittel

Ob die Zielsetzungen mit der gewünschten Effizienz erreicht werden können, hängt fast immer von den verfügbaren finanziellen Mitteln ab. Es ist absehbar, dass in den kommenden Jahren die Anzahl der im Asylbereich zu betreuenden Personen zunehmen wird. Unter den Flüchtlingen und den vorläufig Aufgenommenen ist mit einem hohen Anteil von rund 30 Prozent an Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu rechnen. Diese Personen, die sich in Ausbildung befinden oder in den kommenden Jahren eine solche absolvieren werden, müssen später in den Arbeitsmarkt integriert werden. Daher ist es wichtig, dass die neuen Bedürfnisse erhoben und die für die Integration vorgesehenen Gelder nicht gekürzt werden. Auch im Bildungsbereich sollte ein Zusatzkredit gesprochen werden. Werden nicht genügend finanzielle Mittel bereitgestellt, wird die gesamte Bevölkerung die sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen stärker zu spüren bekommen.

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2018 01 22 Partenariat-social-comme-element-cle-pour-l-integration-des-personnes-issues-de-l-asile d.docx 24 KB

22 janvier 2018, Hélène Agbémégnah, Responsable politique de migration et questions juridiques Drucker-icon

Nötige Gesetzesänderung zugunsten der beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten

Die Vernehmlassungsfrist zum ersten Revisionspaket der Verordnungen zum Ausländergesetz läuft morgen aus. Travail.Suisse, die unabhängige Dachorganisation der Arbeitnehmenden, begrüsst die Abschaffung der Sonderabgabe auf Erwerbseinkommen und die Aufhebung der Bewilligungspflicht für die Beschäftigung von Personen des Asylbereichs, fordert aber auch, dass die berufliche Bildung und die Validierung der Kompetenzen und der Qualifikationen gefördert werden. mehr

Die Annahme des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) durch das Parlament Ende 2016 hat Verschärfungen zur Folge, aber mit der Abschaffung der Sonderabgabe von 10 Prozent auf Erwerbseinkommen und der Aufhebung der Bewilligungspflicht für die Beschäftigung von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen konnte in Bezug auf die Integration immerhin auch ein Fortschritt erzielt werden.

“Die Änderungen der Asylverordnung 2 (VO 2) und der Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern sind zu begrüssen, aber sie müssen mit würdigen Arbeitsbedingungen und Löhnen einhergehen und zwar für alle Kategorien von Arbeitnehmenden”, betont Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik bei Travail.Suisse. Wenn die geplanten Massnahmen unter anderem die „Annahme einer Arbeit im Niedriglohn- oder Teilzeitbereich für die Arbeitnehmer attraktiver machen soll“, wie im erläuternden Bericht zu lesen ist, so müssen gleichzeitig die berufliche Bildung und die Validierung der Kompetenzen und der Qualifikationen gefördert werden, um den Beschäftigten zu ermöglichen, sich langfristig im Arbeitsmarkt zu integrieren oder sich neu zu orientieren und ihren Lebensstandard zu verbessern.

Für mehr Informationen:
Hélène Agbémégnah, Leiterin Migrationspolitik, Tel. 078 760 93 73

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2017 08 15 Verordnungen Auslaendergesetz d.docx 42 KB

15 août 2017, Hélène Agbémégnah, Responsable politique de migration et questions juridiques Drucker-icon